新規更新July 20, 2018 at 07:35PM
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Comprehensive and Progressive Agreement for Trans-Pacific Partnership
Peakduvet: neu: CPTTP
Das '''Comprehensive and Progressive Agreement for Trans-Pacific Partnership''' ('''CPTPP'''), etwa ''Umfassende und fortschrittliche Vereinbarung für eine Trans-Pazifische Partnerschaft'', auch als '''TPP11''' bekannt,<ref>Liquid error: wrong number of arguments (1 for 2)</ref><ref>Liquid error: wrong number of arguments (1 for 2)</ref> ist ein durchverhandeltes, aber noch nicht ratifiziertes [[Handelsabkommen]] zwischen [[Australien]], [[Brunei]], [[Kanada]], [[Chile]], [[Japan]], [[Malaysia]], [[Mexiko]], [[Neuseeland]], [[Peru]], [[Singapur]] und [[Vietnam]]. Diese Länder stehen für 13,4 % (etwa 13,5 Bill. USD) des weltweiten [[BIP]]; in dem neuen Binnenmarkt leben etwa 480 Millionen Menschen. Damit ist es noch vor der [[North American Free Trade Agreement|NAFTA]] das umfassenste Handelsabkommen.<ref name=diplomat>Liquid error: wrong number of arguments (1 for 2)</ref>
== Allgemeines ==
Das CPTPP entstand als Antwort auf das Austreten der USA aus dem [[TPP]] unter Trump. Es beinhaltet die wesentlichen TPP-Bestimmungen, setzt jedoch 22 Regelungen außer Kraft, die nur von den Vereinigten Staaten befürwortet, aber von den anderen Staaten abgelehnt wurden. <ref name=CNN-deal-not-dead>[https://ift.tt/2tn7OUk The TPP Is Dead. Long Live The Trans-Pacific Trade Deal]</ref> Das TPP war zwar am 4. Februar 2016 unterzeichnet worden, trat aber nach dem Rückzug der USA nicht in Kraft.<ref>Liquid error: wrong number of arguments (1 for 2)</ref>
Alle Unterzeichner des TPP mit Ausnahme der USA vereinbarten im Mai 2017 den Neueintritt in die Verhandlungen<ref>Liquid error: wrong number of arguments (3 for 1)</ref><ref>Liquid error: wrong number of arguments (1 for 2)</ref> und einigten sich im Januar 2018 auf den Abschluß des ''Comprehensive and Progressive Agreement for Trans-Pacific Partnership''. Der Vertrag wurde am 8. März 2018 in Santiago, Chile unterzeichnet.<ref>Liquid error: wrong number of arguments (1 for 2)</ref><ref>Liquid error: wrong number of arguments (1 for 2)</ref>
Am 18. Juli 2018 hatten eine ausreichende Anzahl das Abkommen unterzeichnet und es trat in Kraft.<ref name=CNN-deal-not-dead/>
== Bestimmungen ==
Durch CPTPP werden zahlreiche Zölle abgeschafft oder gesenkt und der Marktzugang für Unternehmen erleichtert; die Volkswirtschaften der beteiligten Länder können sich dadurch stärker integrieren. Mittel- und langfristig sollen so Wertschöpfungsketten über die Grenzen hinweg entstehen.<ref name="zeit-201803" />
Ungefähr zwei Drittel der Bestimmungen sind deckungsgleich mit dem Stand des TPP, zu dem die USA die Verhandlungen verließen. Das Kapitel über [[Öffentliches Unternehmen|Öffentliche Unternehmen]] (engl. ''state owned enterprise'', ''SOE'') ist unverändert und verpflichtet die Unterzeichner, Informationen über SOEs untereinander auszutauschen, um Fragen staatlicher Intervention auf den Märkten zu erkennen. Im Gegensatz zu TPP werden die Klagemöglichkeiten von Unternehmen gegen Regierungen beschränkt und die Regelungen zum Schutz geistigen Eigentums etwas zurückgefahren.<ref name="zeit-201803" />
In CPTPP werden 22 von insgesamt über 1.000 Regelungen vor allem zu den Bestimmungen zum geistigen Eigentum zunächst ausgesetzt. Sollten die USA später doch noch beitreten, könnten die Regeln wieder in Kraft gesetzt werden.<ref name="zeit-201803" />
Durch CPTPP werden zahlreiche Zölle abgeschafft oder gesenkt. Hierdurch wird der Marktzugang für Unternehmen erleichtert und die Volkswirtschaften der beteiligten Länder können sich stärker integrieren. Langfristig sollen so Wertschöpfungsketten über die Grenzen hinweg entstehen. Zudem regelt das Abkommen auch etliche arbeitsrechtliche und umweltschutzpolitische Fragen sowie Bedingungen für öffentliche Ausschreibungen.
== Verhandlungen ==
In den Verhandlungsrunden im Rahmen des Treffens der [[Asiatisch-Pazifische Wirtschaftsgemeinschaft]] [[APEC Vietnam 2017|in Vietnam in November 2017]] verweigerte der kanadische PM [[Justin Trudeau]] die Unterschrift mit Hinweis auf Vorbehalte bezüglich der Regelungen für Kultur und Kraftfahrzeuge. Die Presse in Australien, Neuseeland und Japan kritisierte das als kanadische Sabotage.<ref name="cbc_20171111">Liquid error: wrong number of arguments (1 for 2)</ref> Kanada wiederum sah insbesondere die Rechte der französischsprachigen Minderheit als nicht ausreichend geschützt.<ref name="cbc_20180123">Liquid error: wrong number of arguments (1 for 2)</ref> Wesentlicher für Kanada waren aber unterschiedliche Auffassungen über die Fertigungstiefe: während zB Japan für niedrige Quoten für innerhalb der CPTPP gefertige Teile votierte, erwartete Kanada höhere. Bei TPP lagen diese 45%, bei NAFTA 62,5% unter den CPTPP-Vorschlägen.<ref name="cbc_20171111"/> Im Januar 2018 kündigte Kanada seine Unterschrift an, allerdings unter dem Vorbehalt von Nebenvereinbarungen mit den anderen CPTPP-Mitgliedern.
== Unterzeichnung ==
Der Vertrag setze ein wichtiges Zeichen gegen den protektionistischen Druck, sagte Chiles Außenminister [[Heraldo Muñoz]] anläßlich der Unterzeichnungszeremonie. CPTPP stehe für eine dem Handel offene Welt, ohne einseitig ausgesprochene Sanktionen oder Androhungen eines Handelskrieges.<ref name="zeit-201803">[https://ift.tt/2G9C8o8 CPTPP: Transpazifisches Freihandelsabkommen unterzeichnet]</ref>
== Ratifizierungen ==
Bisher wurde das Abkommen von Mexiko (April 2018)<ref name="Reuters+20180425"></ref>, Japan (Juli 2018)<ref name="Straits-Times-Japan-ratifies"></ref> und Singapur (Juli 2018)<ref name="Channel-NewsAsia-Singapore-ratifies"></ref> ratifiziert. Erwartet wird, dass Vietnam, Neuseeland und Australien diese Ratifizierung bis Jahresende abgeschlossen haben.<ref name="faz-15699847"></ref>
== Potentielle zukünftige Mitglieder ==
Im Januar 2018 bekundete das Vereinigte Königreich Interessen an einer Mitgliedschaft nach dem [[Brexit]] im März 2019.<ref name="theguard-201803"></ref>
Am 25. Januar 2018 äußerte Donald Trump in einem Interview Interesse an einem möglichen Wiedereintritt zum TPP, wenn ein ''wesentlich besserer Deal zugunsten der USA'' zu erwarten sei.<ref name="cnbc-180125"></ref> Am 12. April 2018 wies Donald Trump den Direktor des [[National Economic Council (Vereinigte Staaten)]] [[Larry Kudlow]] und den [[Handelsbeauftragter der Vereinigten Staaten|Handelsbeauftragten der Vereinigten Staaten]] [[Robert Lighthizer]] an, den Wiedereintritt in TPP zu prüfen.<ref name="thehill-382867"></ref> Japan würde ein Wiedereintreten der Vereinigten Staaten in das Bündnis begrüßen. Allerdings versucht Trump derzeit in bilateralen Gesprächen mit der japanischen Regierung bessere Bedingungen für seine Exporteure zu erzielen.<ref name="faz-15699847" />
== Vergleichbare Abkommen ==
CPTTP ist mit bi- und multilateralen Abkommen wie [[Jefta]],<ref name="kas-53143"></ref> [[CETA]] und [[TTIP]] vergleichbar.
== siehe auch ==
* [[Regional Comprehensive Economic Partnership]] (RCEP)
== Einzelnachweise ==
<references />
== Weblinks ==
*[https://ift.tt/2LyO05g Vereinbarung im Wortlaut]
*[https://ift.tt/1VSaRXG TPP text] (weitgehende Übernahme in CPTPP)
== Allgemeines ==
Das CPTPP entstand als Antwort auf das Austreten der USA aus dem [[TPP]] unter Trump. Es beinhaltet die wesentlichen TPP-Bestimmungen, setzt jedoch 22 Regelungen außer Kraft, die nur von den Vereinigten Staaten befürwortet, aber von den anderen Staaten abgelehnt wurden. <ref name=CNN-deal-not-dead>[https://ift.tt/2tn7OUk The TPP Is Dead. Long Live The Trans-Pacific Trade Deal]</ref> Das TPP war zwar am 4. Februar 2016 unterzeichnet worden, trat aber nach dem Rückzug der USA nicht in Kraft.<ref>Liquid error: wrong number of arguments (1 for 2)</ref>
Alle Unterzeichner des TPP mit Ausnahme der USA vereinbarten im Mai 2017 den Neueintritt in die Verhandlungen<ref>Liquid error: wrong number of arguments (3 for 1)</ref><ref>Liquid error: wrong number of arguments (1 for 2)</ref> und einigten sich im Januar 2018 auf den Abschluß des ''Comprehensive and Progressive Agreement for Trans-Pacific Partnership''. Der Vertrag wurde am 8. März 2018 in Santiago, Chile unterzeichnet.<ref>Liquid error: wrong number of arguments (1 for 2)</ref><ref>Liquid error: wrong number of arguments (1 for 2)</ref>
Am 18. Juli 2018 hatten eine ausreichende Anzahl das Abkommen unterzeichnet und es trat in Kraft.<ref name=CNN-deal-not-dead/>
== Bestimmungen ==
Durch CPTPP werden zahlreiche Zölle abgeschafft oder gesenkt und der Marktzugang für Unternehmen erleichtert; die Volkswirtschaften der beteiligten Länder können sich dadurch stärker integrieren. Mittel- und langfristig sollen so Wertschöpfungsketten über die Grenzen hinweg entstehen.<ref name="zeit-201803" />
Ungefähr zwei Drittel der Bestimmungen sind deckungsgleich mit dem Stand des TPP, zu dem die USA die Verhandlungen verließen. Das Kapitel über [[Öffentliches Unternehmen|Öffentliche Unternehmen]] (engl. ''state owned enterprise'', ''SOE'') ist unverändert und verpflichtet die Unterzeichner, Informationen über SOEs untereinander auszutauschen, um Fragen staatlicher Intervention auf den Märkten zu erkennen. Im Gegensatz zu TPP werden die Klagemöglichkeiten von Unternehmen gegen Regierungen beschränkt und die Regelungen zum Schutz geistigen Eigentums etwas zurückgefahren.<ref name="zeit-201803" />
In CPTPP werden 22 von insgesamt über 1.000 Regelungen vor allem zu den Bestimmungen zum geistigen Eigentum zunächst ausgesetzt. Sollten die USA später doch noch beitreten, könnten die Regeln wieder in Kraft gesetzt werden.<ref name="zeit-201803" />
Durch CPTPP werden zahlreiche Zölle abgeschafft oder gesenkt. Hierdurch wird der Marktzugang für Unternehmen erleichtert und die Volkswirtschaften der beteiligten Länder können sich stärker integrieren. Langfristig sollen so Wertschöpfungsketten über die Grenzen hinweg entstehen. Zudem regelt das Abkommen auch etliche arbeitsrechtliche und umweltschutzpolitische Fragen sowie Bedingungen für öffentliche Ausschreibungen.
== Verhandlungen ==
In den Verhandlungsrunden im Rahmen des Treffens der [[Asiatisch-Pazifische Wirtschaftsgemeinschaft]] [[APEC Vietnam 2017|in Vietnam in November 2017]] verweigerte der kanadische PM [[Justin Trudeau]] die Unterschrift mit Hinweis auf Vorbehalte bezüglich der Regelungen für Kultur und Kraftfahrzeuge. Die Presse in Australien, Neuseeland und Japan kritisierte das als kanadische Sabotage.<ref name="cbc_20171111">Liquid error: wrong number of arguments (1 for 2)</ref> Kanada wiederum sah insbesondere die Rechte der französischsprachigen Minderheit als nicht ausreichend geschützt.<ref name="cbc_20180123">Liquid error: wrong number of arguments (1 for 2)</ref> Wesentlicher für Kanada waren aber unterschiedliche Auffassungen über die Fertigungstiefe: während zB Japan für niedrige Quoten für innerhalb der CPTPP gefertige Teile votierte, erwartete Kanada höhere. Bei TPP lagen diese 45%, bei NAFTA 62,5% unter den CPTPP-Vorschlägen.<ref name="cbc_20171111"/> Im Januar 2018 kündigte Kanada seine Unterschrift an, allerdings unter dem Vorbehalt von Nebenvereinbarungen mit den anderen CPTPP-Mitgliedern.
== Unterzeichnung ==
Der Vertrag setze ein wichtiges Zeichen gegen den protektionistischen Druck, sagte Chiles Außenminister [[Heraldo Muñoz]] anläßlich der Unterzeichnungszeremonie. CPTPP stehe für eine dem Handel offene Welt, ohne einseitig ausgesprochene Sanktionen oder Androhungen eines Handelskrieges.<ref name="zeit-201803">[https://ift.tt/2G9C8o8 CPTPP: Transpazifisches Freihandelsabkommen unterzeichnet]</ref>
== Ratifizierungen ==
Bisher wurde das Abkommen von Mexiko (April 2018)<ref name="Reuters+20180425"></ref>, Japan (Juli 2018)<ref name="Straits-Times-Japan-ratifies"></ref> und Singapur (Juli 2018)<ref name="Channel-NewsAsia-Singapore-ratifies"></ref> ratifiziert. Erwartet wird, dass Vietnam, Neuseeland und Australien diese Ratifizierung bis Jahresende abgeschlossen haben.<ref name="faz-15699847"></ref>
== Potentielle zukünftige Mitglieder ==
Im Januar 2018 bekundete das Vereinigte Königreich Interessen an einer Mitgliedschaft nach dem [[Brexit]] im März 2019.<ref name="theguard-201803"></ref>
Am 25. Januar 2018 äußerte Donald Trump in einem Interview Interesse an einem möglichen Wiedereintritt zum TPP, wenn ein ''wesentlich besserer Deal zugunsten der USA'' zu erwarten sei.<ref name="cnbc-180125"></ref> Am 12. April 2018 wies Donald Trump den Direktor des [[National Economic Council (Vereinigte Staaten)]] [[Larry Kudlow]] und den [[Handelsbeauftragter der Vereinigten Staaten|Handelsbeauftragten der Vereinigten Staaten]] [[Robert Lighthizer]] an, den Wiedereintritt in TPP zu prüfen.<ref name="thehill-382867"></ref> Japan würde ein Wiedereintreten der Vereinigten Staaten in das Bündnis begrüßen. Allerdings versucht Trump derzeit in bilateralen Gesprächen mit der japanischen Regierung bessere Bedingungen für seine Exporteure zu erzielen.<ref name="faz-15699847" />
== Vergleichbare Abkommen ==
CPTTP ist mit bi- und multilateralen Abkommen wie [[Jefta]],<ref name="kas-53143"></ref> [[CETA]] und [[TTIP]] vergleichbar.
== siehe auch ==
* [[Regional Comprehensive Economic Partnership]] (RCEP)
== Einzelnachweise ==
<references />
== Weblinks ==
*[https://ift.tt/2LyO05g Vereinbarung im Wortlaut]
*[https://ift.tt/1VSaRXG TPP text] (weitgehende Übernahme in CPTPP)
https://ift.tt/2LAJGCC
